Umfassende (Landes)Verteidigung

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Zivildiener aus Überzeugung

Leicht war es nicht. Die Entscheidung, den Militärdienst zu verweigern und den Zivildienst zu beantragen, war in Folge mit Unverständnis und durchaus auch mit Schikanen begleitet. Die Möglichkeit dazu wurde rund um meinen 18. Geburtstag durch ein entsprechendes Gesetz beschlossen.

Bei der Stellungskommission („Musterung“) zerriss der anwesende Offizier meinen Zivildienstantrag zweimal vor meinen Augen. Ich blieb dabei und der dritte Antrag wurde widerwillig angenommen. Wochen danach wurde ich zur „Gewissensprüfung“ nach Salzburg geladen – in aller Früh und in einer Seitengasse. Wäre ich zu spät gekommen, hätte ich wohl einen negativen Bescheid erhalten. „Was fällt Ihnen ein! Ein junger Mann aus dem Land Andreas Hofers kann so einen Antrag nicht mit gutem Gewissen stellen!“ Ich blieb ruhig, erläuterte meine Motive, wies alle Suggestivfragen von mir und endet mit einem couragierten: „Ich spreche Ihnen jegliche Kompetenz ab, einen Einblick in mein Gewissen zu gewinnen. Das kann außer mir nur der liebe Gott.“ Ich erinnere mich noch an die entsetzten Augen der Kommissionsmitglieder. Ohne Worte wurde ich des Raumes verwiesen. Dem bangen Warten folgte dann nach geraumer Zeit der positive Bescheid, dass ich meinen Zivildienst antreten dürfe – in der Steiermark. Der damalige Landeshauptmann von Tirol wünschte keine Zivildiener im Land.

Es wurde mir aber zugestanden, den Antritt aufzuschieben. Vielleicht auch, weil es damals einen Lehrermangel gab und ich gebraucht wurde. Mein damaliger Schuldirektor Albert Kostner unterstützte dies redlich. Mitte 20 trat ich ihn dann, doch in Tirol, an. Und: es wurde eine sehr prägende Zeit, die meine weitere Berufslaufbahn nachhaltig bestimmen sollte.

Parallel dazu begleitete ich sehr viele junge Männer als sogenannte „Vertrauensperson“ zur „Gewissensprüfung“. Was im Lauf der Jahre dazu führte, dass meine Anwesenheit allein genügte, das Ansuchen positiv zu beurteilen. Gottseidank wurde diese unselige Kommission nach Jahren abgeschafft.

Was blieb ist, dass der Zivildienst nach wie vor nur als „Wehrersatzdienst“ gesehen wird und es eine Ungleichbehandlung gibt. Eine mutlose Politik greift dieses heiße Eisen nach wie vor nicht an. Für mich ist der Zivildienst eine eigenständige Leistung für das Gemeinwohl in unserem Land. Viele Organisationen würden ohne diesen Dienst kollabieren. Und eines sei angemerkt: Bei der Volksabstimmung über die Abschaffung des Wehrdienstes vor einigen Jahren hat die Bedrohung, dass damit auch der Zivildienst fallen würde, dazu geführt, dass sich die Bevölkerung dagegen ausgesprochen hatte.

Der Zivildienst hat den Wehrdienst „gerettet“ – unbedankt.

JA zu einer Umfassenden Landesverteidigung

Vorweg und zur aktuellen Debatte über die Verlängerung des Wehrdienstes: Ich sage klar: NEIN.

Die vorliegenden, letztendlich in ihrer tieferen Ausgestaltung nicht einsehbaren Konzepte sind meiner Ansicht nach unausgegoren und abzulehnen. Vor allem entsprechen sie nicht einer „umfassenden Landesverteidigung“, deren Befürworter ich bin.

Eine umfassende Landesverteidigung (ULV) umfasst mehrere Säulen:

• Die militärische
• Die zivile und wirtschaftliche
• Die soziale
• Die geistige

Alles miteinander verwoben und für mich in unterschiedlichen Ministerien anzusiedeln und durch ein Staatssekretariat des Bundeskanzleramtes koordiniert – unter der besonderen Aufsicht des Bundespräsidenten.

1. Die militärische Landesverteidigung: Ich schätze das österreichische Bundesheer und seine vielfältigen Dienste und durfte in Krisenzeiten schon mit ihm zusammenarbeiten. Der Militärkommandant Tirols, Ingo Gstrein, ist ein hoch kompetenter besonnener Mann mit einem ganzheitlichen Blick. Es liegt mir fern, die aktuellen Herausforderungen des Heeres zu benennen. Gleichzeitig wünsche ich mir, dass das Bundesheer bei Cyber- und Drohenangriffen exzellent ausgestattet ist und über genügend hoch spezialisierte, gut bezahlte Berufssoldaten diesen Bereich verfügt. Die Ausbildung zum Nahkampf im Gelände liegt nicht auf dem Radar meiner inneren Akzeptanz.

2. Die zivile Landesverteidigung – angesiedelt im Innenministerium UND  Infrastrukturministerium umfasst für mich alle Notwendigkeiten der Aufrechterhaltung exekutiver Ordnung (Polizei) und des Schutzes und Wiederaufbaus der Infrastruktur des Landes. Großereignisse, ausgelöst durch Naturkatastrophen oder technische Kollapse (Blackout, Zusammenbruch des Internets…), nehmen zu, beziehungsweise sind absehbar und somit eine wesentliche Aufgabe einer zivilen Landesverteidigung. Die Blaulichtorganisationen nehmen dabei eine besondere Funktion ein. Ob es sinnvoll ist, Anleihen beim deutschen „Technischen Hilfsdienst“ zu nehmen, möge tabulos diskutiert werden. Das Bundesheer kann hier im Assistenzeinsatz eine wichtige und unverzichtbare Rolle spielen. In manchen Konzepten wird die wirtschaftliche Landesverteidigung als eigene Säule ausgewiesen. Ich würde sie der zivilen zuordnen. Wirtschaftsförderung, Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, Absatzmärkten und vieles mehr, bleibt Aufgabe der Wirtschaftspolitik. Wir alle können privat einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, wenn wir lokal einkaufen und konsumieren. Gleichzeitig sind wir massiv von den internationalen Verwerfungen abhängig. Eine starke EU (ehemals EWR) hat hier einen besonderen und unverzichtbaren Wert.

3. Die soziale Landesverteidigung (in manchen Ansätzen einer umfassenden LV wird diese ausgespart) ist für mich unabdingbar. In extremen Krisenszenarien muss es gewährleistet sein, dass hilfs- und pflegebedürftige Mitmenschen, Vereinsamte und in ihrer Mobilität eingeschränkte Bürgerinnen ausreichend versorgt werden. Dazu gibt es keine nennenswerte Konzepte und erprobte Szenarien. Zumindest sind sie mir nicht bekannt und erprobt.

4. Die geistige Landesverteidigung scheint mir aktuell eine der wichtigsten und herausforderndsten zu sein. Hier geht es um eine breite politische Bildung, die alle Generationen umfassen muss. Wollen wir eine unverzichtbare Demokratiegesinnung aufrecht erhalten und ein breites Bewusstsein schaffen, dass alle Mitbürger:innen einen Beitrag zum Gemeinwohl leisten müssen,  braucht es eine riesige Anstrengung dazu. Das ist ein massiver Auftrag an das Bildungs- und Kulturressort. Friedensarbeit, Friedenspädagogik gehört für mich an die Spitze der Bemühungen.

Alles zusammen gehört für mich in einem breiten Partizipationsprozess mit allen Bürgerinnen und Bürger diskutiert und in nachhaltige Konzepte gegossen. Die leidige Diskussion, wie der Wehrdienst und Zivildienst verlängert werden soll, greift hier verantwortungslos zu kurz. Nur eine quantitative Ausweitung des Wehrdienstes um drei Monate, aufgesplittert in Übungen, die insbesondere Arbeitnehmer:innen und Arbeitgeber:innen in Planungsunsicherheiten treiben, ist abzulehnen.

Die heiße Kartoffel

Ich bin ein großer Befürworter eines verpflichtenden „Gemeinwohljahres“ (inklusive 5 Wochen Urlaub) für ALLE Mitbürgerinnen und Mitbürger. Ganz im Sinn eines Satzes des verstorbenen Präsidenten J.F. Kennedy, der abgewandelt lauten müsste: „Frag nicht, was der Staat für dich, sondern was du für den Staat leisten musst und kannst. Wie dies mit Betreuungspflichten in der Familie zu vereinbaren ist, gehört ohne Tabus und fair ausdiskutiert. Ein reflexartiges „Kommt nicht in Frage!“, erkennt nicht den Ernst der Lage. Wie dieses und in welchen Feldern einer Umfassenden Landesverteidigung abzuleisten wäre, würde den Rahmen dieses Artikels sprengen. Vielleicht ein anderes mal.

Ich bin kein großer Freund von Hymnen, aber den Satz: „Mutig in die neuen Zeiten!“ würde ich doppelt unterstreichen.