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Seit jeher gab und gibt es immer einige Staatsführer, seien es Monarchen, Diktatoren, Putschisten oder sogar einmal legitim gewählte wie etwa Adolf Hitler, 1933, die sich als unmenschliche Tyrannen mit Wahnvorstellungen von Allmächtigkeit herausstellen. Viele sind gerade noch stark genug sich im eigenen Land zu behaupten und ihren Terrorgelüsten dort frönen können, aber immer wieder tauchen auch international Mächtige auf – und dann wird es für die ganze Welt gefährlich.
Eines der großen Probleme ist, dass es zwar ohne Unterbrechung einige von ihnen irgendwo auf der Welt gibt, aber die sind meistens weit weg und da muss man dann nicht so genau hinsehen, besonders wenn es wirtschaftliche Vorteile bringt. Und dann gibt es auch sehr mächtige, ja sogar solche mit einem großen Atomwaffenarsenal, das sie wohl kaum einsetzen würden, im Wissen, dass dann alles, nämlich auch sie selbst, mit Sicherheit zerstört würden.
Seltsamerweise gelingt es jedem von ihnen eine ausreichend große Menge der Bevölkerung auf seine (es sind bisher so gut wie nur Männer) Seite zu ziehen und auch genügend Mächtige, denen sie großen Reichtum und ein angenehmes Leben sichern, solange sie nur ohne jeden Widerspruch alle Wünsche des Tyrannen gutheißen und jeden Kritiker sofort mundtot machen.
Im betroffenen Land ist es immer viel schwieriger zu erkennen, wie sich die Regierung zur Diktatur entwickelt, jedenfalls dann, wenn diese gewählt wurde. Wahlmanipulationen lassen sich von innen oft nicht leicht erkennen, freie Meinungsäußerung wird meist recht schnell mehr und mehr eingeschränkt und besonders wird darauf geachtet kritische Medien auszuschalten und den Zugang zu ausländischen Medien möglichst zu erschweren oder sogar illegal zu machen. Nachrichten, Meinungen und geschichtliche Gesichtspunkte sind immer und überall – auch in freien Demokratien – politisch und kulturell beeinflusst und daher oft sehr unterschiedlich auch wenn sie die selbe Tatsache beschreiben sollen.
Je mehr die Landesbevölkerung unter eventuellen Strafmaßnahmen durch andere Staaten leidet umso eher wird sie jedes Märchen der eigenen Regierung glauben und ihre Wut nicht auf die eigentlich Schuldigen richten, sondern auf diejenigen, wegen denen es ihnen schlecht geht, im aktuellen Fall also den Westen. Keine Regierung wird der Bevölkerung erklären, dass die Einschränkungen nicht gegen die Bevölkerung, sondern nur gegen die Regierenden gerichtet sind.
Was also sind Merkmale an denen man eine Entwicklung zu Diktatur oder Tyrannei frühzeitig erkennen kann.
Als erstes fällt die Lenkung der Information auf. Immer mehr kritische Medien und Reporter werden bedroht, verhaftet, ermordet, verboten. Natürlich meist mit Hilfe von aus der Luft gegriffenen Vorwürfen oder irgendwelcher Attentäter derer man nicht habhaft wird. Immer wieder wird auch einfach irgend jemand der Tat beschuldigt, dem natürlich jede Möglichkeit einer öffentlichen Verteidigung genommen wird.
Weiters wird so gut wie immer wenigstens ein Feindbild aufgebaut indem jedes Einzelvergehen aus der betroffenen Gruppe stark aufgebauscht und pauschaliert wird, gleichartiges aus der befreundeten Gruppe aber höchstens nebenbei als Tat eines einzelnen Individuums kurze Erwähnung findet. (Man beobachte etwa auch die FPÖ, und besonders Herbert Kickl, wenn es um Taten von Ausländern geht oder um Einzelfälle im Zusammenhang mit COVID-Maßnahmen).
Weiters wird nach Möglichkeiten gesucht die Landesverfassung so zu ändern, dass sie den Herrschenden in keiner Weise im Weg steht oder ihre maximale Regierungszeit einschränkt (zum Beispiel Putin oder auch Erdoğan). Und selbstverständlich müssen Wege gefunden werden, die Richter, insbesondere Höchst- und Verfassungsrichter, zu regierungsfreundlichem Verhalten zu zwingen.
Klingt ja recht einfach das zu erkennen, ist es aber nicht. Jede Regierung muss Gesetze und Regeln beschließen, die möglichst dem Wohl der Allgemeinheit dienen und so ist es unumgänglich auch Vorschriften und Verbote zu erlassen, die die eine oder den anderen negativ beeinflussen. Hier die fließenden Grenzen zu erkennen und zu bemerken ob der vorrangige Nutzen bei der Regierung oder bei der Bevölkerung liegt ist sicher kein leichtes Unterfangen.
Um einiges einfacher ist dieser Wandel von außen zu erkennen. Hier hat man Zugang zu einer Vielzahl von Informationsquellen, aber auch hierbei muss man Vorsicht walten lassen und nicht einfach alles glauben. Wie vorhin erwähnt sind Nachrichten überall gefärbt von der persönlichen Geschichte und Denkweise. Dazu kommt noch, dass jede/r Einzelne von uns viel leichter und kritikloser das für richtig befindet, was der vorgefassten Meinung entspricht oder sie bestätigt und alles Andere als Fake-Nachricht verdrängt.
Manches legt selbst einen Grundstein für eine möglichst korrekte Entscheidung. Eine Wahl bei der ein Überraschungssieger gewählt wird, wie etwa Wolodymyr Selenskyj in der Ukraine, wurde relativ sicher nicht oder nur wenig manipuliert, wenn aber vor der „Wahl“ der Sieger oder die Siegerin schon feststeht, weil etwa alle maßgeblichen Gegner ausgeschaltet sind, wie bei Wladimir Putin, dürfte für alle klar ersichtlich nur Symbolcharakter haben um sagen zu können, dass man gewählt wurde. Egal wo auf der Welt – eine Wahl mit nur einer Wahlmöglichkeit ist keine Wahl – besonders dann, wenn Streichungen nicht gültig mitgezählt werden (auch bei uns eine deutliche Schwäche).
Leider wird aber oft undemokratisches Verhalten von allen ignoriert oder verharmlost, wenn es nur kurzfristige wirtschaftliche Vorteile verspricht. Schon vor über 30 Jahren hat man hierzulande die übermäßige Abhängigkeit von russischem Gas kritisiert, aber es war eben billiger und so wurde diese Abhängigkeit noch vergrößert. Es ist ja wichtig, dass man die Wohnungen, die man sich mangels effektiver staatlicher Eingriffe nicht mehr leisten kann, wenigstens günstig heizen könnte.
Zuletzt war auch für mich verstörend, dass der Aggressor ohne weiteres sagen darf, die „Sonderaktion“ würde keine Sekunde früher enden, als bis die derzeitige Regierung ausgeschaltet ist, wenn aber Präsident Biden sagt, dass Putin von der Regierung entfernt werden muss geht für Feiglinge wie Macron und viele andere beinahe die Welt unter. Bei uns herrscht doch wohl gleiches Recht für alle?
Zum Abschluss noch eine kleine Aufzählung einiger der bekanntesten Despoten aus Geschichte und Aktualität:
Kaiser Nero (Römisches Reich)
Adolf Hitler (Deutschland & Österreich, Massenvernichtung eigener Bürger und in Angriffskriegen, beging angeblich Suizid nach der Kapitulation seines Heeres)
Francisco Franco (Spanien, tausende ermordete und verhaftete Gegner und vermeintliche Gegner, noch immer Nachwirkungen seiner 1975 endenden Diktatur in den unterdrückten Regionen Katalonien und Baskenland)
Augusto Pinochet (Chile, Putsch gegen die gewählte Linksregierung mit Hilfe der USA, zigtausende Ermordete, Gefolterte, Verhaftete und Verschwundene)
Anastasio Somoza Debayle (Diktator in Nicaragua, Massenvernichtung unter der eigenen Bevölkerung, wurde nach seiner gewaltsamen Absetzung durch die Sandinistas im Exil in Paraguay von 2 Argentiniern ermordet)
Pol Pot (Führer der Roten Khmer in Kambodja wo er eine Schreckensherrschaft mit Millionen ermordeter Intellektueller, Lehrer etc. führte, starb in Thailand im Exil vermutlich durch Suizid, eventuell Mord)
Wladimir Putin = Владимир Путин, (aktueller Diktator und Präsident der Russischen Föderation, leider noch am Leben und aktuell dabei zigtausende seiner eigenen Landsleute wie auch seiner ukrainischen Nachbarn zu ermorden)
Kim Jong-un (Nordkorea)
Bashar Hafez al-Assad (Syrien)
Xi Jinping (Volksrepublik China)
Alexander Lukashenko (Belarus)
Recep Tayyip Erdoğan (Türkei)
General Min Aung Hlaing (Myanmyr)
Regierung der Taliban (Afghanistan)
… und viele weitere.
Links:
https://correctiv.org/faktencheck/
https://faktencheck.afp.com/list
Eine kleine Auswahl von deutschsprachigen Seiten, die Web-Nachrichten, besonders aus Sozialen Medien wie Whats-App, TikTok, etc., gut nachvollziehbar auf Fakt oder Fake überprüfen:
Allgemeine Übersicht und Herkunft des Begriffs Diktatur:
https://de.wikipedia.org/wiki/Diktatur
Eine Aktivistin über Putins Propaganda – “Wir verstehen jetzt, wie Deutsche unter Hitler zu Nazis wurden”:
Viele werden sie schon kennen, die anderen sollten sie kennenlernen – jedenfalls wenn sie schärfste Satire mögen:
Schnell aktualisierte Infos mit Angabe zu Unsicherheiten über den aktuellen russischen Aggressionskrieg:
https://de.wikipedia.org/wiki/Russischer_%C3%9Cberfall_auf_die_Ukraine_2022
Sanktionen der EU gegen den Russischen Überfall auf die Ukraine – Stand: 15. März 2022 (Seite der WKO):
https://www.wko.at/pdf/gen?url=https%3A//www.wko.at/service/aussenwirtschaft/Aktueller_Stand_der_Sanktionen_gegen_Russland_und_die_Ukrai.html&key=b8ddc25f513bc7ad6b589a915dc6578c&pdfoptions=%7B%22header-html%22%3A%22%5C/service%5C/templates%5C/header_html.php%22%2C%22footer-html%22%3A%22https%3A%5C/%5C/www.wko.at%5C/service%5C/templates%5C/footer_html.php%3Furl%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.wko.at%252Fservice%252Faussenwirtschaft%252FAktueller_Stand_der_Sanktionen_gegen_Russland_und_die_Ukrai.html%22%2C%22print-media-type%22%3A%22%22%2C%22title%22%3A%22Aktueller+Stand+der+Sanktionen+gegen+Russland+und+in+Bezug+auf+die+Ukraine%22%7D
Text und alle Fotos: Robert Pisch
